Meldungen

Zum Einlenken von Bundesminister Heil bei der Betreuung der Menschen unter 25 Jahren durch die Jobcenter erklärt der Sprecher der FDP Niedersachsen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Jens Beeck MdB:

Zur aktuellen Berichterstattung zum Programm „Wirtschaftshilfe Niedersachsen 2023“ der rot-grünen Landesregierung, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB:

Zur katastrophalen Unterrichtsversorgung in Niedersachsen, erklärt die Generalsekretärin und kultuspolitische Sprecherin, Imke Haake:

Zur aktuellen Diskussion über die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen und die Forderungen der niedersächsischen Innenministerin Behrens erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen Konstantin Kuhle MdB:

Zum Beschluss über ein Positionspapier der FDP-Fraktion zur Migrationpolitik erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle:

Zur aktuellen Berichterstattung zur Bahnstrecke Hamburg-Hannover, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB:

Nach Jahren rot-schwarzer und rot-grüner Regierungen ist die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen stetig auf ein unbefriedigendes Niveau gesunken. Bildung, Aufstieg und der gesamte Lebensweg von Kindern dürfen nicht länger vom sozioökonomischen Hintergrund der Familien und vom Ausfall von Unterricht abhängig sein. Der Grundstock dafür ist eine ausreichende Unterrichtsversorgung an unseren Schulen.

Die Europäische Kommission muss beim Thema Wolf endlich handeln. Die Zeit der versöhnlichen Worte ist vorbei. Für mich ist klar: Der Schutzstatus des Wolfes muss runtergesetzt werden.

Zu den beginnenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB:

Zu den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, wonach die Vorratsdatenspeicherung gegen Unionsrecht verstößt, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: